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Stadtblattartikel von Stadtrat Christoph Rothfuß, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Allen Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich auch im Namen von Fraktion und Partei Bündnis 90/Die Grünen ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2018. An dieser Stelle auch vielen Dank an alle Ehrenamtlichen, die sich gemeinnützig in vielen Vereinen in der Stadt engagieren und damit einen wichtigen Beitrag zum Zusammenleben und Gemeinwohl leisten. Die Kommunalpolitik beendet die Winterpause und startet ins sicherlich wieder aufregende Jahr 2018. Wie 2017 werden wir wichtige Themen diskutieren (mit Bürgerbeteiligung), entscheiden und umsetzen. Das Mobilitätsnetz wird mit der verschobenen Baumaßnahme am Hauptbahnhof im...
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Stadtblattartikel von Stadtrat Frank Wetzel, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Heidelberg ist eine tolerante und weltoffene Stadt. Viele Nationen leben bei uns und bereichern unser tägliches Leben. Das Miteinander der zahlreichen Kulturen wird ab der Kita-Zeit schon für die Kinder erlebbar. Nur so kann Integration und Teilhabe für alle gelingen. Die verschiedenen Nationen aus verschiedenen Erdteilen haben natürlich auch verschiedene Religionen. Hier kann ein Miteinander nur mit Respekt und Toleranz gelingen. Jede Religion, die auf den Werten unseres Grundgesetzes steht, hat das Recht in Deutschland ausgeübt zu werden. Religionsfreiheit bedeutet ja nicht nur, sich selbst für eine bestimmte Glaubensrichtung oder...
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Stadtblattartikel von Stadtrat Oliver Priem, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen In diesem Jahr besuchten unsere Fraktionsvorsitzende Beate Deckwart-Boller und ich die verschiedenen Mensen an den staatlichen Heidelberger Gymnasien, der IGH, den beiden Gemeinschaftsschulen und der Montessori-Schule. An jeder Schule hatten wir unterschiedliche Gesprächspartner*innen, von Schulleitung und SMV über Elternschaft und Lehrerkollegium bis zu zufällig angesprochenen Schüler*innen sowie das Küchenpersonal selbst. Die SMV des Hölderlin-Gymnasium hatte sogar eine Umfrage unter der Schülerschaft durchgeführt. Darüber hinaus hatten wir ein Treffen mit dem Caterer SRH Dienstleistungen sowie der Stadtverwaltung. So konnten wir uns ein umfangreiches Bild der Essenssituation an Heidelberger Schulen machen. Insgesamt sind...
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Stadtblattartikel von Stadtrat Oliver Priem, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Diese Binsenweisheit der Bildungspolitik fängt schon im Kindergarten an. Eine Kindertagesstätte (Kita) kann aber nicht nur einen Beitrag für frühkindliche Bildung leisten, sondern erlaubt es den Eltern auch frühzeitig in Job, Ehrenamt oder ähnliches zurückzukehren. Die Nutzung einer Kita bietet also viele Vorteile, die allen Eltern als Option möglich gemacht werden sollten. Daraus ergibt sich zweierlei: erstens müssen Kitaplätze für alle bezahlbar sein, was heißt, dass die Gebühren sozial verträglich und gerecht verteilt sein müssen. Zweitens bedeutet dies aber gleichzeitig auch, dass wir nach...
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Stadtblattartikel von Stadträtin Beate Deckwart-Boller, Bündnis 90/Die Grünen In Tübingen geben Symbole in den Display-Anzeigetafeln der Busse des ÖPNV (TüBus) Fahrgästen mit Leseschwierigkeiten zusätzlich Orientierung (s. Foto). Wir finden: Eine gute Maßnahme auch für Heidelberg! Die GRÜNE Fraktion hat daher einen Antrag gestellt, um die Machbarkeit für Linien-Symbole auf den Display-Anzeigetafeln der Straßen- und Buslinien der RNV im Heidelberger Stadtgebiet nach Tübinger Vorbild zu prüfen und gegebenenfalls ein Konzept für diese Linien-Symbole in enger Abstimmung mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung (bmb) zu entwickeln und umzusetzen. Menschen mit Lese- und Lernschwierigkeiten, aber auch ältere Menschen und Kinder tun sich...
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Stadtblattartikel von Stadtrat Felix Grädler, Bündnis 90/Die Grünen Unserer Ansicht nach ist ein attraktiver Innovationspark auf dem Gelände der ehemaligen Patton Barracks ein Gewinn für den Wirtschaftsstandort Heidelberg. Doch neue Arbeitsplätze bedeuten immer auch einen zusätzlichen Bedarf an Wohnraum. Pendlerhauptstadt zu sein ist ja nicht nur ein Zeichen für einen florierenden Wirtschaftsstandort, sondern auch dafür, dass der Entwicklung von Wohnungsbau nicht genügend Beachtung geschenkt wird. Unsere Verkehrswege werden durch die Pendlerströme über Gebühr strapaziert und der ohnehin schon extrem angespannte Wohnungsmarkt in Heidelberg wird weiter belastet. Laut Wohnraumbedarfsanalyse besteht schon jetzt bis 2030 in Heidelberg ein Neubedarf an 6.200 Wohnungen....
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Stadtblattartikel von Stadtrat Peter Holschuh, Bündnis 90/Die Grünen Die Grünen haben sich in der letzten Woche mit der Einführung der Übernachtungssteuer nicht durchgesetzt. Besonders ärgerlich, dass die SPD mehrheitlich umgefallen ist. Für 2018 war die Übernachtungssteuer mit 1,2 Mio. € fest eingeplant. Durch eine „Spende“ der Hoteliers werden aber nur 300.000 € eingenommen. Dieses Geld wäre allerdings besser angelegt gewesen, z.B. zur Entwicklung einer Heidelberg-APP zur Minimierung des eigenen Aufwands. Das bieten bereits airbnb, HRS und booking.com an. So fehlen 2018 rd. 900.000 € und niemand sagt, wie diese Mindereinnahmen gedeckt werden können. Wir haben die Fraktionen von CDU, SPD,...
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Stadtblattartikel von Stadträtin Dr. Luitgard Nipp-Stolzenburg, Bündnis 90/Die Grünen In dieser Woche gedenken wir – wie jedes Jahr – der Pogromnacht des 9. November 1938. Nach langer propagandistischer Vorarbeit durch die NSDAP wurden die Heidelberger Synagogen in der Großen Mantelgasse und in Rohrbach geplündert und in Brand gesteckt. In widerwärtigen Exzessen wurden jüdische Bürger*innen misshandelt, ihre Wohnungen und Geschäfte zerstört. Viele Heidelberger*innen beteiligten sich, nennenswerten Widerstand gegen die Aktionen gab es nicht. Am Tag darauf wurden 150 jüdische Bürger*innen ins Konzentrationslager Dachau deportiert. Ein sensibel gestalteter Platz in der Großen Mantelgasse erinnert heute an die Opfer. Ein anderer Erinnerungs- und...
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Von 5. bis 7. September haben ich und andere Stadträt*innen mit dem OB und weiteren städtischen Vertreter*innen unserer Partnerstadt Cambridge einen Besuch abgestattet. Dort haben wir mit dem Bürgermeister der Stadt gesprochen und Technologiefirmen und -institutionen besichtigt. Die Städtepartnerschaft zwischen Heidelberg und Cambridge existiert seit 1965 und drängte sich durch die vielen Gemeinsamkeiten fast schon auf. Von der Stadtgröße über die Beliebtheit als Tourismusziel bis hin zur renommierten Universität finden sich viele Parallelen. Leider hat der aktive Austausch in den letzten Jahren etwas abgenommen, was wohl überwiegend daran liegt, dass in Cambridge Gelder hierfür gekürzt wurden. Natürlich mussten sich unsere...
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Am 23. August gab es eine groß angekündigte AfD-Veranstaltung auf dem Emmertsgrund. Man hatte den Bürgersaal gemietet in der Hoffnung, die Emmertsgrunder*innen würden sich zahlreich einfinden, doch der Saal war höchstens zu einem Viertel belegt. Allerdings vor dem Bürgersaal versammelte sich ein bunter Mix aus etwa 200 Menschen, die der AfD nicht das Feld überließen. Ein breites Bündnis aus Parteien, Initiativen, Wohlfahrtsverbänden u.ä. wollten nicht den Eindruck entstehen lassen, als würden wir die AfD widerspruchslos tagen lassen. Es gab Musik, kleine Reden, Infostände, es herrschte gute Stimmung, es wurde getanzt, gelacht, gesungen. Alle waren sich einig in der Feststellung, dass...
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