Stadtblatt-Beitrag von Derek Cofie-Nunoo – Ausgabe vom 24.07.2019 //
Hinter uns liegt eine intensive Zeit des Wahlkampfes für Ja oder Nein, der unsere Stadtgesellschaft in mindestens zwei Lager geteilt hat. Wir danken allen Wähler*innen, die sich für „3 x Ja“ und damit für den Erhalt der Ochsenkopfwiese, die städtebauliche Entwicklung in Bergheim und einen ambitionierten und zukunftsfähigen ÖPNV-Ausbau eingesetzt haben. Immerhin haben 19019 Heidelberger*innen gegen eine Bebauung der Wiese am Ochsenkopf gestimmt. Wir nehmen gleichzeitig aber auch zur Kenntnis, dass 14318 Heidelberger*innen einer Bebauung zustimmen.
Wie gehen wir Grünen jetzt mit diesem Ergebnis um?
Das nicht eindeutige Ergebnis überträgt dem neuen Gemeinderat eine große Verantwortung. Zum einen mit der politischen Einordnung und Bewertung des Ergebnisses, zum anderen mit der berechtigten Erwartung der RNV nach einer zügigen Lösung. Daher kann „alles zurück auf Los“ sicherlich nicht die Antwort sein.
Zur Bewertung des Ergebnisses lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit. Beim Bürgerentscheid 2008 zum Verkauf von 610 Wohnungen auf dem Emmertsgrund hat der Gemeinderat trotz Nichterreichen des Quorums den Beschluss gefasst, einem Verkauf der Wohnungen auf dem Emmertsgrund nicht zu zustimmen.
Beim Bürgerentscheid vom vergangenen Sonntag gab es eine Mehrheit für JA (17,5%), das heißt das Quorum wurde gerade mal um 2,5% verfehlt. Dieses Ergebnis bietet jetzt die Chance neue Aspekte zu berücksichtigen, die bei der Entscheidung im vergangenen Jahr noch nicht berücksichtigt wurden. Das betrifft in erster Linie die gesellschaftliche Dynamik für aktiven Klima- und Artenschutz, verbunden mit dem Wunsch eines zügigen Ausbaus des ÖPNV. Dieses Ziel wurde von allen am Bürgerentscheid aktiv beteiligten Akteuren auf ihren Plakaten betont.
Daher bitten wir unsere Kolleg*innen der anderen Parteien und Gruppierungen im neuen Gemeinderat, den im Ergebnis artikulierten Bürgerwillen nicht zu ignorieren. Wir vertrauen darauf, dass RNV, Stadtverwaltung und Gemeinderat nun gemeinsam alles tun werden, um die Debatte um den Betriebshof zu einem konstruktiven Ergebnis zu führen. Wir werden das weitere Vorgehen intern besprechen und mit den anderen politischen Gruppierungen sondieren.
Folgende Ziele werden wir in den Gesprächen verfolgen:
Erhalt der Ochsenkopfwiese
Verlagerung des alten Betriebshofs aus Bergheim und Suche eines zukunftsfähigen Standorts für den „Neuen Betriebshof Heidelberg“
In diesem Zusammenhang registrieren wir natürlich auch den hohen Anteil an Nein-Stimmen in der Bahnstadt, im Pfaffengrund und in Kirchheim. Wir haben dieses Signal verstanden und werden den Vertreter*innen der Stadtteil, die an den von uns vorgeschlagenen Standort Speyerer Straße angrenzen, Gespräche anbieten. Ziel ist es, die Vertreter*innen eng und aktiv in den Prozess der Standortsuche einzubinden, um in einen sachorientierten, inhaltlichen Austausch zu treten. Hierbei sollen Vor- und Nachteile sorgfältig abgewogen werden und die Varianten der Trassenführung nach Patrick-Henry-Village (PHV) berücksichtigt werden.
Entwicklung von Bergheim-West mit Grün und urbanem Wohnen
Eine aus unserer Perspektive schlechte Variante wäre ein Verbleiben des Betriebshofes am alten Standort. Dadurch würde die stadtentwicklungspolitische Chance auf eine lebendige Entwicklung von Bergheim-West verhindert. Wir freuen uns auf eine sachliche und faire Auseinandersetzung zu diesem Thema und laden die anderen politischen Gruppierungen zu Gesprächen ein, um die beste Lösung im Sinne einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung zu finden.
Team Grün – Konstruktiv und hoch motiviert
… nimmt unsere 16 – köpfige neue Fraktion die Arbeit auf. Unser Fraktionsvorstand setzt sich aus fünf Kolleg*innen zusammen. Derek Cofie-Nunoo (Vorsitz), Stellvertreter*innen sind Marilena Geugjes, Felix Grädler, Christoph Rothfuß und Luitgard Nipp-Stolzenburg. Wir freuen uns darauf, die neuen und alten Kolleg*innen der anderen Parteien und Gruppierungen besser kennen zu lernen und werden die Sommerpause nutzen, um Gespräche zu führen.
Ihr Derek Cofie-Nunoo
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