Ehrenamt im Gemeinderat?

Stadtblattartikel von Stadträtin Beate Deckwart-Boller, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Das Amt einer Stadträtin und eines Stadtrates sind in Heidelberg Ehrenämter. Das heißt, in der Regel gehen alle Gemeinderatsmitglieder einer Erwerbsarbeit nach und betreiben die Kommunalpolitik in ihrer Freizeit. Und darüber hinaus gibt es auch in unserer Fraktion Eltern mit Kindern. Dass es im Gemeinderat Menschen unterschiedlichen Alters, unterschiedlicher Berufsgruppen und in unterschiedlichen Lebenssituationen gibt, ist richtig und wichtig, soll der Gemeinderat doch den Querschnitt der Bevölkerung einer Stadt widerspiegeln. So weit, so gut.

Im Laufe der letzten Jahre hat sich aber gezeigt, dass die Arbeit als Stadträt*in in Heidelberg nicht nur eine große Herausforderung ist, die mit einer großen Verantwortung einhergeht, sondern dass die Anzahl der Aufgaben auch so angestiegen ist, dass es manchmal unmöglich zu sein scheint, dieses Ehrenamt noch zuverlässig ausfüllen zu können. Neben den Ausschüssen, Gemeinderatssitzungen und Fraktionssitzungen, die seit eh und je selbstverständlich sind, ist eine Fülle an Terminen dazugekommen. Allein durch die Entwicklung der Bahnstadt und der Konversionsflächen werden wir regelmäßig zu Preisgerichten, Präsentationen von Wettbewerbsergebnissen, internen Arbeitsgruppen, Bürgerbeteiligungsverfahren, Beiräten und ähnlichen – durchaus wichtigen – Veranstaltungen eingeladen.

Dass all das oft nicht am Abend stattfinden kann, leuchtet ein. Allerdings kann dann ein Großteil dieser Veranstaltungen nur von Stadträt*innen besucht werden kann, die sich ihre Arbeitszeit entweder selbst einteilen können oder schon im Rentenalter sind. Und für Eltern mit kleinen Kindern ist auch der Beginn der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen eine Herausforderung. Wenn die Kinder aus der Schule oder der Kindertagesstätte kommen, gehen Mama oder Papa ins Rathaus, das Ende jeder Sitzung ist offen. Dass Partner*innen zu Hause in dieser Zeit die Elternarbeit alleine bewältigen, kann auf Dauer eine große Belastung für die Familie sein. Aber deshalb auf Mütter und Väter im Gemeinderat verzichten? Vielleicht ist es an der Zeit, über die organisatorische Struktur eines Gemeinderates nachzudenken. Können die Aufgaben wirklich noch rein ehrenamtlich bewältigt werden oder sollte es vielleicht eine Mischform aus Ehrenamt und Teilzeitbeschäftigung sein? Man könnte dann auch am Vormittag kommunalpolitisch arbeiten und hätte gegebenenfalls mehr Zeit für die Familie. Es lohnt sich, darüber im Gespräch zu bleiben.