Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen in Heidelberg

Standort für Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen in Heidelberg

Liebe Mitglieder,

am 18. Juni trifft der Heidelberger Gemeinderat voraussichtlich eine Entscheidung über den Standort für das Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen in Heidelberg.

Die Debatte über den Standort des Ankunftszentrums wurde bei den Heidelberger Grünen kontrovers und leidenschaftlich geführt. Wir haben uns lange und intensiv mit dem Thema beschäftigt. In unseren Gremien gibt es dazu nach wie vor unterschiedliche Meinungen, so wie in der gesamten Heidelberger Stadtgesellschaft auch. Das ist Ausdruck unserer Demokratie und lebendiger Debattenkultur. Politik braucht Auseinandersetzung und ist ein ständiges Ringen um die beste Lösung. Auf Grundlage einer fundierten Faktenbasis und nach Abwägung aller Vor- und Nachteile sind die Grüne-Fraktion und der Vorstand des Kreisverbands mehrheitlich zu dem Entschluss gekommen, dass der Standort auf dem Areal Wolfsgärten unter Berücksichtigung aller Umstände die vernünftigste Lösung ist. Uns ist bewusst, dass andere Ergebnisse der Abwägung denkbar sind. Das respektieren wir. Entscheidungen können und müssen nicht immer im Konsens fallen. Letztlich müssen wir auf Basis des Mehrheitsprinzips eine demokratische Entscheidung treffen. Das ist wichtiger Bestandteil verantwortungsvoller und lösungsorientierter Politik.

Die Grüne-Fraktion und der Vorstand des Kreisverbands beschäftigen sich seit Monaten intensiv mit dem Ankunftszentrum. Bei einem Vor-Ort-Termin und in zahlreichen Gesprächen u.a. mit Verantwortlichen des Ankunftszentrums und Vertretern der IBA haben sich die grünen Stadträt*innen ein Bild von der aktuellen Lage gemacht. Außerdem hat die Fraktion zahlreiche Gespräche mit Bürgern*innen, Landwirt*innen, Vertreter*innen der Stadtteilvereinen, des AK Asyl, der Seebrücke und weiteren Fachleuten geführt. Wir halten eine sachliche und konstruktive Debatte für unentbehrlich.

Gerne wollen wir hier Euch nochmal die Gründe für die Argumente der mehrheitlichen Entscheidung erläutern und Vorwürfen begegnen (Stand: 3. Juni 2020):

1. Vorwurf/Aussage: „Der Standort Wolfsgärten ist menschenunwürdig“

In allen Städten gibt es Wohngebäude entlang lauter Straßen und an Bahngleisen. Auch in Heidelberg wohnen viele Menschen in der Nähe der Autobahn oder Bahnlinien. Deren Wohnungen sind nicht menschenunwürdig. Das gilt auch für die Wolfsgärten. Die Heidelberger Grünen haben immer betont: Egal an welchem Standort, bestimmte Kriterien müssen bei der Errichtung eines Ankunftszentrums unbedingt eingehalten werden. Voraussetzung für die Grünen ist, dass das Ankunftszentrum in qualitätsvoller, nachhaltiger und zeitgemäßer Bauweise erstellt wird. Architekt*innen wissen, wie man Gebäude so erstellt, dass sie nach außen als Lärmschutz (gesetzlich vorgeschrieben) dienen und nach innen einen geschützten, angenehmen Wohn- und Hofraum bilden. Neuere Architektur kann sehr sorgsam auf solche Lagen reagieren. So entsteht beispielsweise gerade im Mark-Twain-Village in der Südstadt zum Schutz vor Bahnlärm eine sogenannte „Lärmschutzspielelandschaft“. In der Online-Datenbank von MakingHeimat gibt es tolle Beispiele aus Kassel, Bad Soden, Neuss und Ter Apel, wie Unterkünfte für Geflüchtete nachhaltige und qualitativ hochwertig mit hoher Aufenthaltsqualität gestaltet werden können. Die Beispiele aus Kassel und Bad Soden sind für wenige Geflüchtete gebaut worden, so dass der Innenhof auf den Wolfsgärten sehr viel größer würde und deutlich mehr Freifläche für verschiedene Nutzungen bliebe. Die Anbindung an die Innenstadt und zum nächsten Nahversorger kann über eine Shuttlebus-Linie erfolgen, wie es bereits im PHV der Fall ist. Der S-Bahnhof „Pfaffengrund – Wieblingen“ liegt in nur 800 Meter Entfernung.

Aktuell ist das Ankunftszentrum in maroden Hinterlassenschaften einer Armee untergebracht. Hier herrscht objektiv dringender Sanierungsbedarf. Auf den Wolfsgärten soll so gebaut werden, dass die Menschen sich dort gut aufgehoben fühlen, auch wenn sie nur kurze Zeit dort verweilen. Warum soll ein Umzug in moderne und qualitätsvolle Neubauten mit ausreichend Lärmschutz plötzlich menschenunwürdig sein? Übrigens: Auch der von der SPD ins Spiel gebrachte Standort auf PHV liegt an der A5. Hier soll eigentlich ein großes Gewerbegebiet entstehen. Wir brauchen eine seriöse Entscheidungsfindung, keine emotionalen Zuspitzungen.

2. Vorwurf/Aussage: „So geht keine grüne Integrationspolitik“

Wir müssen zwischen Erstaufnahme und Integration von Geflüchteten unterscheiden. Bei ersterem, also dem Ankunftszentrum,  geht es in erster Linie noch nicht um langfristige Integration, dafür sind die Menschen viel zu kurz an diesem Ort. Die meisten Geflüchteten bleiben weniger als vier Wochen im Ankunftszentrum. Danach kommen sie in Gemeinschaftsunterkünfte und im weiteren Verlauf in dezentrale Anschlussunterbringungen.

Ein Ankunftszentrum ist die erste Anlaufstelle für Geflüchtete, wo sie registriert und medizinisch behandelt werden, und ihren Asylantrag stellen. Ein Ankunftszentrum bündelt diese Verfahren an einem Ort. Parallel hierzu gibt es dort Sozial- und Verfahrensberatung, Kleiderkammer, Kinderbetreuung, Medizinische Ambulanz, Sprachkurse und Bildungs- und Freizeitangebote. Bereits hier beginnen erste Integrationsmaßnahmen, um den geflüchteten Menschen die Ankunft zu erleichtern und Orientierung zu geben. Die kurzen Wege für Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen im Rahmen aller notwendigen Verfahrensschritte auf einem Areal haben sich in den vergangenen Jahren für alle beteiligten Akteur*innen sehr bewährt.

Der Grünen-Fraktion war und ist immer klar: Das Ankunftszentrum soll in Heidelberg bleiben. Das Ankunftszentrum für Geflüchtete ist in Heidelberg am besten aufgehoben. Dafür hat sich die Grüne-Fraktion stets eingesetzt! Das Ankunftszentrum gilt als deutschlandweit vorbildlich, vor allem aufgrund der sehr guten internen Organisation und der ehrenamtlich stark engagierten Heidelberger Stadtgesellschaft. Hauptamtliche und Freiwillige haben eine stabile Struktur geschaffen. Sie kümmern sich um die Menschen, die aus oft grauenvollen Umständen fliehen und den Weg bis nach Deutschland im Wortsinne überleben mussten. Wir danken allen Helfer*innen in der Flüchtlingsarbeit von Herzen für ihre großartigen Einsatz und wünschen uns, dass diese wichtige Arbeit künftig unter besseren Bedingungen in Heidelberg fortgeführt werden kann. Auch die Landesregierung  Baden-Württemberg ist extrem zufrieden mit diesem Ankunftszentrum und hat ein hohes Interesse daran, dass es in Heidelberg verbleibt. Hier gibt es ebenso einen Konsens zwischen Heidelberg und dem Land.

Kommunen, die ein Ankunftszentrum auf ihrer Gemarkung haben, sind von dezentraler Anschlussunterbringung von Geflüchteten nach Königsteiner Schlüssel “befreit”. Das nennt sich “LEA-Privileg” (LEA = Landeserstaufnahme). Das ist nicht der Grund, warum wir das Ankunftszentrum weiter in Heidelberg haben wollen. Im Gegenteil: Die Grüne-Fraktion hat sich schon immer für den Schutz und die freiwillige Aufnahme von geflüchteten Menschen und für eine gelingende Integration vor Ort eingesetzt. Die Grüne-Fraktion war 2015 federführend daran beteiligt, dass die Heidelberger Bezirksbeirät*innen und der Heidelberger Gemeinderat der dezentralen Unterbringung und Integration von geflüchteten Menschen in allen Heidelberger Stadtteilen im Dezember 2015 nahezu einstimmig zugestimmt hat. Die dezentrale Unterbringung ermöglicht den Menschen die Anbindung an das Stadtteilleben. Das ist die Grundlage für eine gelingende Integration. Die grünen Stadrät*innen hatten von Anfang an darauf hingewiesen, dass das Bereitstellen von Wohn-Unterkünften nicht alles ist, sondern dass sich die Stadt auch darum kümmern muss, wo die Kinder in die Kindergärten und Schulen gehen und dass Kitas und Schulen ausreichend vorbereitet und die sozialen Verbände und Vereine vor Ort schnellstmöglich in die Planungen eingebunden werden müssen. Mit Veranstaltungen u.a. in Handschuhsheim und Rohrbach ist die Fraktion vor Ort mit Bürger*innen ins Gespräch gekommen, um zu informieren und zu diskutieren. Die Fraktion hat leidenschaftlich dafür geworben, dass die dezentrale Unterbringung in den Heidelberger Stadtteilen ein Integrationserfolg werden kann. Die Grüne-Fraktion hat bsp. die Initiativen “Handschuhsheim hilft”  und “Kirchheim sagt Ja” von Anfang an unterstützt. Die Unterkünfte für Geflüchtete in Rohrbach und Handschuhsheim sind mittlerweile fertig und bieten noch Raum, da sie nicht vollständig ausgelastet sind. Die Grünen-Fraktion machte sich daher immer wieder dafür stark und tut dies auch weiterhin, dass Heidelberg freiwillig geflüchtete Menschen aufnimmt, die dezentral untergebracht werden und sich in unserer Stadtgesellschaft gut einleben können. Es gibt hierfür die Kapazitäten und zahlreiche engagierte Heidelberger*innen, die sich um diese Menschen kümmern wollen.

Wir setzen uns zudem sehr dafür ein, dass im PHV der Zukunft geflüchtete Menschen leben werden. Neben einer Verlagerung des Ankunftszentrums weg von PHV soll es dort möglich sein, bereits registrierte Geflüchtete mit Bleibeperspektive zu integrieren und in ein Stadt-Raum-Konzept aufzunehmen. Die Ausarbeitung eines Konzeptes, wie anerkannte Geflüchtete in dezentraler Anschlussunterbringung in PHV integriert werden können, erstellen wir gerne in Zusammenarbeit mit dem AK Asyl und der Seebrücke.

3. Vorwurf/Frage: „Warum habt Ihr Eure Meinung geändert?“

Die Meinung wurde nicht geändert. Wir waren uns auch in der Fraktion und im Vorstand nie ganz einig. Es gab schon immer beide Meinungen: Die, die es auf PHV ungeeignet finden, und die, die Wolfsgärten ablehnen. Wir hatten deshalb auch gehofft, dass das Land mit der Stadt gemeinsam einen anderen Standort findet. Zum Schluss blieb aber nur die Entscheidung zwischen Wolfsgärte, Gäulschlag und PHV. Und da sind die Wolfsgärten zwar nicht ideal, aber unter Berücksichtigung aller Umstände die vernünftigste Lösung.

Im letzten Jahr kamen zudem neue und zusätzliche Informationen hinzu, die 2018 noch nicht bekannt waren. z.B. dass ein Verbleib des Ankunftszentrums auf dem aktuellen Standort die Entwicklung von dringend benötigtem Wohnraum auf PHV um mindestens fünf Jahre verzögern würde und so viel Platz benötigt, so dass man PHV nicht mehr als autarken Stadtteil umsetzen könnte. Auch war die Information neu, dass gemäß der geltenden Sicherheitsrichtlinien eine Einfriedung mit einem “Sicherheitszaun” erforderlich ist. Dieser muss gegen Überstiege gesichert sein und nicht anzuheben sein, weil ein Ankunftszentrum aus Sicherheit für die Geflüchteten (hier sind auch besonders vulnerable Geflüchtete untergebracht) ein baulich geschützter Bereich ist, in den Externe nicht einfach eindringen dürfen. Das widerspricht der Vorstellung eines integrativen Geländes mitten im Stadtteil.

Politik ist ein dynamischer Prozess. Eigene Standpunkte müssen immer wieder überprüft und mit neuen Informationen oder Sachverhalte abgeglichen werden. Bereits festgelegte Entscheidungen müssen hinterfragt und gegebenenfalls korrigiert werden. Das verstehen wir unter verantwortungsvoller, nachhaltiger und lösungsorientierter Politik im Sinne der gesamten Stadt. Ein stures Festhalten an Entscheidungungen aus ideologischen Gründen halten wir nicht für zielführend.

4. Vorwurf/Aussage: „Die Grünen zerstören die Natur!“

Das Innenministerium hat das Gewann Wolfsgärten als möglichen Standort eines neuen Ankunftszentrums geprüft und für geeignet befunden, die Stadtverwaltung hat noch das Gewann Gäulschlag ins Spiel gebracht. Die Grünen haben sehr intensiv die beiden Standorte verglichen und bewertet. Auch wenn die Wolfsgärten sicherlich nicht dem Ideal eines Standortes für ein Ankunftszentrum entsprechen, hat sich nach verantwortungsvoller und umsichtiger Abwägung dieser Standort als deutlich geeigneter herausgestellt. Für Wolfsgärten spricht, dass das Areal im Bebauungsplan der Stadt Heidelberg als Gewerbefläche und nicht als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist und dass dort derzeit ein Nebenerwerbs-Landwirt aus einer Nachbarkommune Mais für Biogasanlagen anbaut. Die Wolfsgärten werden also aktuell nicht dafür verwendet, Heidelberger*innen mit regionalen Produkten zu versorgen – im Gegensatz zum Gäulschlag.

Für die Versiegelung fordert die Grüne-Fraktion von Anfang an einen 1:1-Ausgleich, ein entsprechender Antrag fand im Stadtentwicklungsausschuss bereits eine Mehrheit. Das bedeutet, dass eine Fläche, die aktuell nicht landwirtschaftlich genutzt ist, zum Ausgleich landwirtschaftlich genutzt werden muss. Oberbürgermeister Würzner hat zugesichert, dass ein solcher 1:1-Ausgleich (sowohl intra- als auch interkommunal) möglich ist und auch, dass bereits Flächen für einen solchen Austausch identifiziert wurden. In den Hecken- und Randbereichen der Wolfsgärten siedeln geschützte Tier- und Vogelarten. Diese Bereiche werden in der Planung berücksichtigt und können laut Stadt durch die neu entstehende Umzäunung des Areals sogar noch besser geschützt werden.

5. Vorwurf/Aussage: „PHV wäre der geeignetere Standort!“

Die Zahl von ca. 10.000 Einwohner*innen als kritische Masse für einen funktionieren Stadtteil wird immer wieder von vielen Expert*innen unabhängig voneinander genannt. Ein funktionierender Stadtteil braucht eine Mindestzahl an Einwohner*innen und Arbeitsplätzen, damit sich die Einrichtungen (Schulen, Supermärkte, Ärzte, ÖPNV) vor Ort lohnen und der Stadtteil selbstständig leben kann. Diese Autarkie ist für einen Satellitenstadtteil, wie PHV einer werden wird, immens wichtig, weil die Bewohner*innen sonst für jegliche Art von Besorgungen immer in die Kernstadt fahren müssten. Wir vertrauen bei solch komplexen Fragestellung auf das Fachwissen von Expert*innen, so wie wir auch auf die Expertise von Klimaforscher*innen und Virolog*innen vertrauen. 

Eine Verlegung des Ankunftszentrums innerhalb von PHV würde die Entwicklung von dringend benötigtem Wohnraum um mindestens fünf Jahre verzögern, da dadurch die aktuellen Planungen hinfällig und komplett neu gemacht werden müssten und zur Zeit des Neubaus sowohl die alte als auch die neue Fläche blockiert wäre. Die Fläche des Ankunftszentrum entspricht etwa der Fläche von Wohnraum für 3.500 Menschen, was die Gesamtzahl der Bewohner*innen auf 6.500 reduzieren würde. Dadurch steht das Funktionieren von PHV als Stadtteil auf dem Spiel.

Das Ankunftszentrum wurde ab Dezember 2014 zuerst als „Winternotquartier“ betrieben und hat sich mit der Laufe der Zeit zu einem Ankunftszentrum mit Modellcharakter entwickelt. Eine Verlängerung wurde immer nur temporäre beschlossen – und  immer unter der Prämisse „übergangsweise“ und nicht als fester Bestandteil von PHV. Die IBA übernahm die Planung für PHV mit der Vorgabe, dass das Ankunftszentrum nur vorübergehend auf PHV bleiben wird. Und danach wurden die Pläne der IBA mehrfach vom Gemeinderat bestätigt. Es gibt also keinen Grund, der IBA vorzuwerfen, dass sie eine Integration des Ankunftszentrums nie geprüft oder geplant hat.

Dafür setzen wir uns ein:

• Das Ankunftszentrum soll in Heidelberg bleiben.
• Das Ankunftszentrum muss in nachhaltiger und qualitätsvoller Bauweise errichtet werden.
• Unabhängig vom „LEA-Privileg“ soll Heidelberg freiwillig geflüchtete Menschen aufnehmen und in den Stadtteilen dezentral unterbringen.
• Auf PHV soll sozial-durchmischter Wohnraum für ca. 10.000 Menschen geschaffen werden.
• Das PHV muss als moderner, nachhaltiger und zukunftsweisender Stadtteil entwickelt werden.
• Die Stadt soll ein Konzept ausarbeiten, wie anerkannte Flüchtlinge in dezentraler Anschlussunterbringung auch in PHV integriert werden können.
• Die landwirtschaftlich genutzte Fläche in den Wolfsgärten muss 1:1 ausgeglichen werden.

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann meldet Euch gerne bei uns. Wir sind und bleiben gesprächsbereit.

Viele Grüße

Monika Gonser               Florian Kollmann          Derek Cofie-Nunoo

Kreisvorsitzende            Kreisvorsitzender          Fraktionsvorsitzender

Heidelberg, 3. Juni 2020

Kontakt: kreisverband@gruene-heidelberg.de

Das ganze Schreiben als PDF-Datei zum Herunterladen: Hier klicken!

Hier zwei Beispiele für Unterkünfte für Geflüchtete aus der Online-Datenbank von MakingHeimat:

Wohnungsbau für geflüchtete Menschen

Bildunterschrift: Das Foto zeigt den Entwurf für den Wohnungsbau für geflüchtete Menschen, der zum einen kosten- und ressourcenoptimiert zum anderen architektonisch langlebig und qualitätsvoll ist. Das Gebäude entsteht in Modul- und Holzrahmenbauweise.

Bildnachweis: june architects

Aufnahmezentrum für Geflüchtete in Ter Apel

Bildunterschrift: Das Foto zeigt das Aufnahmezentrum für Geflüchtete in Ter Apel in den Niederlanden. Es ähnelt einem kleinen, im Grünen gelegenen Dorf. Bis zu 2.000 Geflüchtete können hier in 258 Wohnhäusern auf knapp zehn Hektar untergebracht werden. Hinzu kommen Sporthalle, Spielplatz, Büros, ein Gesundheitszentrum, Gebäude für Freizeitaktivitäten und eine Schule.

Bildnachweis: De Zwarte Hond (Architekt), Pit Film (Fotograf)