Stadtblatt-Beitrag von Oliver Priem – Ausgabe vom 03.07.2019 //
Fünf ereignisreiche Jahre sind vorüber. Fünf Jahre, in denen mich das Stadtratsmandat geprägt hat und in denen ich hoffentlich auch den Gemeinderat ein wenig prägen konnte. Da ich nicht nur den Gemeinderat, sondern auch diese Stadt – schweren Herzens – verlasse, ist es Zeit zurückzublicken.
Stellvertretend möchte ich den Kampf für mehr Schulsozialarbeiter*innen im Allgemeinen und die Einführung an Gymnasien im Besonderen nennen. Eine Forderung, die Schulleiter*innen wie Elternvertreter*innen zurecht aufgestellt hatten, von der sowohl Schüler*innen als auch Lehrer*innen profitieren. Es hat sich gelohnt: keine Haushaltsverhandlungen, in denen es keine Erhöhung der Schulsozialarbeit gegeben hat (denn alle Schularten haben großen Bedarf). Nach einer Evaluation der Einführung gab es im letzten Haushalt sogar die erste Erhöhung für die Gymnasien. Hier zeigen sich die Vorzüge der Kommunalpolitik: es gibt nicht nur bei jeder Abstimmung wechselnde Mehrheiten, Argumente haben in einer Debatte die Chance die Gegenseite zu überzeugen, auch wenn sie dazu manchmal im Cato-Stil hundertmal vorgetragen werden müssen. Dies würde ich mir im künftigen Gemeinderat häufiger wünschen. Manchmal ist die große Einigkeit aber auch teuer: in den Haushaltsverhandlungen wurde zuletzt immer ein großes Paket fast aller Parteien verabschiedet, bei dem sich alle etwas wünschen dürfen, aber Finanzierungsvorschläge unter den Tisch fallen oder später wieder aufgehoben werden (siehe Übernachtungssteuer).
Das Interessanteste in dieser Zeit war ohne die Zweifel die Begegnung mit so vielen verschiedenen Bürger*innen: von Polizist*innen zu Mitgliedern des deutschen Hanfverbandes, vom Sport- über den Stadtteil- zum Karnevalsverein. Diese Begegnungen waren für mich am lehrreichsten und ich hoffe, dass ich vieles so umsetzen konnte wie gewünscht. Danke, liebe Heidelberger*innen, dass ich für fünf Jahre euer Stadtrat sein durfte. Als ich gewählt wurde, war ich mit 25 der jüngste Gemeinderat. Im neuen Gemeinderat werden drei jüngere Menschen sitzen, zwei davon bei Bündnis 90/ Die Grünen. Die Grüne Jugend ist mit drei Leuten stärker im Gemeinderat vertreten als die AfD. Auch wenn Jugend alleine keine Qualifikation ist, so ist es doch wichtig, dass in einer Studierendenstadt wie Heidelberg auch junge Menschen im wichtigsten Entscheidungsgremium der Stadt sitzen. All dies sind Gründe, warum ich zufrieden aus dem Gemeinderat scheiden kann. Die nächsten fünf Jahre weiß ich Heidelberg in guten Händen.
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