Gemeinsame Pressemitteilung der Stadträtinnen und Stadträte der Grünen Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Linke/Piraten, der GAL-Fraktion sowie Arnulf Weiler-Lorentz und Waseem Butt vom 10.05.2019 //
Die Befürworterinnen und Befürworter der Ausrufung des Klimanotstands für Heidelberg haben für die Gemeinderatssitzung vom 9. Mai eine Kurzdebatte zum Thema beantragt. Die lebhafte Debatte gipfelte in der Aussage von Oberbürgermeister Würzner, er werde in seiner Funktion als Oberbürgermeister den Klimanotstand ausrufen. Damit sind die Beteiligten sehr zufrieden. Für den Klimaschutz spielt es nämlich keine Rolle, wer den Notstand ausruft. Wichtig ist, dass diesem starken Signal nun auch effektive und rasche Maßnahmen folgen werden. Die Befürworterinnen und Befürworter der Ausrufung geben ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz als zentrales Leitmotiv für ihr politisches Handeln ab und bekennen sich dazu, dass der Klimaschutz oberste Priorität haben muss. Bei allen gemeinderätlichen Entscheidungen prüfen sie vorab, welche Auswirkungen ein Beschluss für die Klimaziele haben wird und berücksichtigen dies in ihrem Abstimmverhalten.
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