Stadtblattartikel von Stadtrat Oliver Priem, Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Diese Binsenweisheit der Bildungspolitik fängt schon im Kindergarten an. Eine Kindertagesstätte (Kita) kann aber nicht nur einen Beitrag für frühkindliche Bildung leisten, sondern erlaubt es den Eltern auch frühzeitig in Job, Ehrenamt oder ähnliches zurückzukehren. Die Nutzung einer Kita bietet also viele Vorteile, die allen Eltern als Option möglich gemacht werden sollten. Daraus ergibt sich zweierlei: erstens müssen Kitaplätze für alle bezahlbar sein, was heißt, dass die Gebühren sozial verträglich und gerecht verteilt sein müssen. Zweitens bedeutet dies aber gleichzeitig auch, dass wir nach wie vor Gebühren erheben müssen, um eine hohe Qualität und Quantität der Kitas sicherstellen zu können. In manchen Bundesländern greifen deshalb mittlerweile die Landesregierungen in die Gebühren ein, in Baden-Württemberg wird die Freiheit der Kommunen jedoch nicht angetastet und Heidelberg plant nun eine eigene Initiative. In der Gemeinderatssitzung am 14.12.2017 wird voraussichtlich ein ganzes Paket an Maßnahmen verabschiedet. Dieses sieht eine komplette Befreiung von Kindern aus einkommensschwachen Familien ab dem ersten vollendeten Lebensjahr bis zur Schule vor. Das war der RNZ auf Facebook bereits am 30.11.2017 ein Sharepic wert: „Als erste deutsche Stadt will Heidelberg alle Kitagebühren für einkommensschwache Familien abschaffen“.
Neben der Befreiung werden auch die aktuellen Staffelungen angepasst. So wird eine neue Stufe an der Spitze eingeführt (Stufe VI: über 82.000 Euro Bruttojahreseinkommen) und gleichzeitig die Staffelgrenzen angehoben (z.B. reicht Stufe I jetzt bis 30.000 Euro statt wie bisher bis 24.960 Euro). Gleichzeitig werden auch die Beitragsgelder neu angepasst. Darüber hinaus führt die Deckelung der Beiträge für Geschwisterermäßigungen bis maximal 150% (in den Stufen V und VI 175%) dazu, dass auch kinderreiche Familien die Betreuungsangebote wahrnehmen können. Im Ergebnis wird ein großer Teil der Beitragszahler*innen im niedrigen und mittleren Einkommensbereich entlastet, während die stärksten Schultern mehr tragen werden. Die Stadtverwaltung hat hier die Anregungen des Gemeinderates aufgenommen und ein großes, sozial gerechtes und gut aufeinander abgestimmtes Paket geschnürt, das wir hoffentlich entsprechend beschließen, damit die Änderungen bereits im kommenden Kita-Jahr ab September 2018 in Kraft treten können. Unsere Unterstützung gibt es auf jeden Fall.
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