Förderung von Wohnraum für Familien

Liebe GRÜNE Mitglieder, liebe Interessierte,

eine schöne Tradition der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion sind die „Sommer-Frasis“, Fraktionssitzungen, die wir in der Sommerpause des Gemeinderats abhalten. Wir treffen uns abwechselnd bei Mitgliedern der Fraktion oder dem Büroteam, um in lockerem Rahmen und ohne feste Agenda über kommunalpolitische Themen zu sprechen. Ergänzt wird unsere Runde dabei von „Alt-Fraktionär*innen“, die unsere Diskussionen immer wieder mit ihren Erfahrungen und Kompetenzen bereichern.

Am 14. August lud uns unsere Fraktionsvorsitzende Beate Deckwart-Boller und ihre Familie ein, um über die Wohnungspolitik in Heidelberg zu sprechen. Vielen Dank an dieser Stelle noch einmal für die Gastfreundschaft und die köstliche Verpflegung!

Man braucht keine Umfrageergebnisse oder Statistiken zu bemühen, um festzustellen, dass der Wohnungsmangel eines der zentralen Themen der Heidelberger Kommunalpolitik sind. Sicher kennt jede*r von uns einige Erfahrungen aus dem Bekanntenkreis, die deutlich machen, wie sehr die Heidelberger*innen von diesem Mangel betroffen sind. Steigende Mieten, unbezahlbare Eigentumswohnungen und Häuser sind Begleiteffekte, die die Lebensqualität in unserer Stadt einschränken. Um diesen Problemen zu begegnen, befasst sich aktuell der gesamte Gemeinderat und die Verwaltung mit der Frage, welche Möglichkeiten es gibt den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Auf kommunalpolitischer Ebene gibt es unterschiedliche Handlungsfelder, wie bspw. die bereits in Kraft getretene Zweckentfremdungssatzung, die Mobilisierung von Wohnungsbauflächen oder die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum.

Ein Fokus unserer Diskussion war das Herausarbeiten der Zielgruppen, die vordringlich Bedarf an preisgünstigem Wohnraum haben. Momentan ist vor allem für Familien mit einem mittleren Einkommen bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Das kann ich auch aus meinen persönlichen Erfahrungen mit meiner eigenen und den Familien aus meinem Bekanntenkreis bestätigen. Kinder sind unsere Zukunft und angesichts einer allgemeinen Überalterung der Gesellschaft ist es uns GRÜNEN ein zentrales Anliegen, Familien mit Kindern zu unterstützen. Dazu gehört es natürlich auch, Wohnraum für sie zu schaffen und zu sichern, um der Verdrängung in das Umland oder in andere Städte vorzubeugen.

Ein weiteres Thema, mit dem wir uns intensiv beschäftigten, war die Frage, wo sich in Heidelberg überhaupt noch preisgünstiger Wohnraum realisieren lässt. Man kommt nicht umhin, sich bei dieser Frage auch mit den Grenzen des städtischen Wachstums auseinander zu setzen. Da für uns GRÜNE seit jeher die Maxime Innen- vor Außenentwicklung gilt, setzen wir weiterhin auf die Wachstumspotentiale innerhalb der bestehenden Stadtgrenzen. Aber auch hier müssen wir klären, wieviel Nachverdichtung ein Stadtteil aus stadtklimatischer Sicht, aber auch vor dem Hintergrund der Wohnungsqualität, verträgt. Da man davon ausgehen muss, dass der Wohnraumbedarf die Entwicklungspotenziale nach innen übersteigt, müssen wir uns ebenfalls mit der Frage beschäftigen, wo Wachstumspotenziale außerhalb der bestehenden Stadtgrenzen aus ökologischer Sicht vertretbar wären. Eine besondere Bedeutung hat dabei die Entwicklungsfläche im ehemaligen Patrick-Henry-Village. Hier könnte Wohnraum für bis zu 10.000 Menschen entstehen und somit ein wichtiger Beitrag für den Wohnungsmangel in Heidelberg geleistet werden.

Ein Fazit unserer Diskussion war, dass wir zwar das Problem erkannt haben und auch die daraus resultierende Zielsetzung klar ist, wir jedoch bei der Auswahl von möglichen Handlungsalternativen noch am Anfang stehen. Die Entscheidung, welche Förder- und Sicherungsinstrumente dem für Heidelberg spezifischen Bedarf entsprechen und zielführend und effektiv sind, werden wir gründlich vorbereiten und auch mit dem gesamten Kreisverband diskutieren. Es würde mich freuen, wenn Ihr euch in den nächsten Monaten in die Diskussion einbringt.

Bis dahin wünsche ich Euch und Euren Familien noch eine schöne Spätsommerzeit.

Die Gemeindeordnung schreibt eine Karenzzeit vor Wahlen für die Beiträge der Fraktionen in den Amtsanzeigern vor. Deshalb erscheinen die „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im Heidelberger Stadtblatt erst wieder nach der Bundestagswahl am 24. September 2017. Weil wir aber auch in der Zwischenzeit die Bürger*innen über das informieren wollen, was uns in der Grünen Fraktion umtreibt, werden wir Sie in der Zwischenzeit regelmäßig mit unserem „Stattblatt“ auf dem Laufenden halten.